Archiv des Autors: NIETZER . Rechtsanwälte
M&A’ Red Flags for the United States #2
Agreements for the acquisition of a business commonly contain “material adverse change” provisions, which
M&A’ Red Flags for the United States #1
Management may find the current environment tempting to purchase companies out of bankruptcy. Thus,
Verfahren bei der International Trade Commission
Bei der International Trade Commission unter deutscher Beteiligung anhängige „337“ Verfahren ) :
Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen und Trade Secret/Non-Compete Audits
Der nachfolgende Artikel von Cary Levitt, Jeffrey Schultz, Michael Kass, John Vering and Larry Tucker (Armstrong Teasdale LLP) “United States: Trade Secret Theft” gibt einen Überblick zum Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (insbes. durch ausscheidende Mitarbeiter) und gibt Empfehlungen zum Schutz von … Weiterlesen
US-Rechtssystem – einzelfallgeleitetes Case Law
Im folgenden wollen wir Ihnen in wenigen Stichworten den Unterschied zwischen den Regelungstechniken zur Findung von Recht in den USA und Kontinentaleuropa aufzeigen.
US-Juristensprache / American Legalese
Wer sich über teilweise umständliche deutsche Juristensprache beschwert, der wird nach Lektüre von Vertragsdokumenten aus dem angelsächsischen Rechtskreis vermutlich anders darüber denken. Der Hang zu Länge und Breite in z.B. US-Verträgen lässt sich bis in die Wahl der Wörter und … Weiterlesen
US Court of Appeals (4th Circuit): der lange Arm der US-Patentgerichtsbarkeit
Die Entscheidung Rosenruist-Gestao E servicos LDA v. Virgin Enterprises Ltd., 12/2007, betrifft eine Patentstreitigkeit, bei der eine Seite ein Patent registrieren lassen will und die andere Seite dagegen rechtlich vorgeht. Das Gericht hält in solchen Streitigkeiten eine Subpoena gegen ausländische … Weiterlesen
Gewerblicher Rechtsschutz in den USA
Wann kann ein Lizenznehmer im eigenen Namen eine Patentverletzung (nach US-Recht) geltend machen? Nachfolgende Anmerkungen sind auch für den global agierenden Unternehmer bzw. seine Berater von Interesse:
USA – long live the king of torts
Eine wahre (Anwalts) Begebenenheit , wie sie sich – zumindest gegenwärtig noch – nur in den USA ereignen kann. Nachfolgend auszugsweise Informationen des Nachrichtendienstes der American Bar Association (Vereinigung der US.Anwälte, der NIETZER & HÄUSLER angehört). Back in 1998, Mississippi … Weiterlesen
Kann man sich gegen die Zustellung amerikanischer Klageschriften bzw. gegen die Vollstreckung aus amerikanischen Urteilen schützen?
Gegen die Zustellung amerikanischer Klageschriften können deutsche Staats bürger und Unternehmen auf der Grundlage des Artikels 13 des Haager Zustellungsübereinkommens (HZÜ) in Verbindung mit § 23 Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz vorgehen.