Archiv des Autors: Frank J. Dürring

United States: Intellectual Property Protection For Artificial Intelligence

Interessanter Artikel zum Thema AI und Patentschutz / USA: Hier 

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Umfängliches Urteil zu einem in den USA und Deutschland geführten Rechtsstreit und der Frage des anwendbaren Gerichststandes, hier der unerlaubten Handlung, der Folge der Verweigerung der Annahme einer Klage im Zustellverfahren sowie zum Verhältnis von (US) ausländischer Leistungs- und (deutscher) … Weiterlesen

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MAC Klauseln im US-Recht

„MAC“ Klauseln (material adverse change) haben im US-Recht wenig Chance auf Wirksamkeit. Ziel der Klausel ist, dem Käufer im Falle einer Verschlechterung der Finanz- oder Ertragslage des Zielunternehmens ein Rücktrittsrecht einzuräumen.

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Zustellung von Klagen zwischen Deutschland – USA

Für die Zustellung gilt das Haager Übereinkommen vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen (HZÜ). Sowohl die Bundesrepublik Deutschland (vgl. BGBI. 1977 II, S. 1452) als auch die USA sind … Weiterlesen

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US-Klagezustellung in Deutschland und die Haager Konvention

Es scheint sich in den US-Gerichten eine Tendenz abzuzeichnen, die Haager Konvention dann auszuhebeln, wenn die Zustellung nach der Haager Konvention scheitert, weil sich die  deutschen Behörden mangels Nichtvorliegen der Voraussetzungen nach der Haager Konvention weigern zuzustellen.  Für US-Gerichte kann … Weiterlesen

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Krisenbedingter Haftungsdurchgriff USA, Abwehrmechanismen

Ein Teil der rechtlichen  Beratung im Vorfeld des Markteintritts in die USA ist  das Aufzeigen von Risiken des Haftungsdurchgriffes nach US-Recht. Mit Implementierung der richtigen präventiven Massnahmen lässt sich manches Risiko in den Griff bekommen.

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Mißbräuchliche Klagen in den USA aus taktischen Gründen

Es gibt zahlreiche Fälle von Firmen und Anwälte,  die oftmals unbegründet einen Gerichststand in den USA zu konstrurieren versuchen, um sich das mit einhergehende Kostenrisiko des beklagten Unternehmens zu nutze zu machen. Wie? In US-Gerichtsverfahren trägt in der Regel jede … Weiterlesen

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US-RECHT – REDUZIERUNG DES PRODUKTHAFTUNGSRISIKOS

Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, die Unternehmen ergreifen können und in Betracht ziehen sollten, um das Risiko der US.amerikanischen Produkthaftung sowie das ihrer Manager und Inhaber weiter zu reduzieren. Zum Beispiel:

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FIFA, the DOJ and the Global Fight Against Corruption

The Department of Justice (DOJ) gave the global fight against anti-corruption a huge boost last week when it announced it was bringing charges against 14 members or persons associated with Fédération Internationale de Football Association (FIFA). To say that the … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Corruption in Brazil, Department of Justice, FCPA, FCPABlog, FIFA, Michael Scher, Scott Killingworth | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Senn on 10 Best Practices in a Cross-Border Investigation – Part II

Today we celebrate Texas Letters. I know that might sound counter-intuitive for a state that is bunkering down for the anticipated Jade Helm invasion but there is a literary tradition that is certainly well known. On this day 79 years … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Best Practices, FCPA, Investigations, Mara Senn | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar