Archiv der Kategorie: Allgemein

Deal Points Study on Carveout Transactions

Das M&A Committee / Market Trends Subcommittee der American Bar Association (NIETZER . Rechtsanwälte ist hierzu Mitglied) hat seinen Bericht „Deal Points Study on Carveout Transactions“ betreff Transaktionen der Jahre 2015 und 2016  veröffentlicht, sehr lesenswert. Hier der Link zum … Weiterlesen

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United States: Intellectual Property Protection For Artificial Intelligence

Interessanter Artikel zum Thema AI und Patentschutz / USA: Hier 

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Umfängliches Urteil zu einem in den USA und Deutschland geführten Rechtsstreit und der Frage des anwendbaren Gerichststandes, hier der unerlaubten Handlung, der Folge der Verweigerung der Annahme einer Klage im Zustellverfahren sowie zum Verhältnis von (US) ausländischer Leistungs- und (deutscher) … Weiterlesen

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MAC Klauseln im US-Recht

„MAC“ Klauseln (material adverse change) haben im US-Recht wenig Chance auf Wirksamkeit. Ziel der Klausel ist, dem Käufer im Falle einer Verschlechterung der Finanz- oder Ertragslage des Zielunternehmens ein Rücktrittsrecht einzuräumen.

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Zustellung von Klagen zwischen Deutschland – USA

Für die Zustellung gilt das Haager Übereinkommen vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen (HZÜ). Sowohl die Bundesrepublik Deutschland (vgl. BGBI. 1977 II, S. 1452) als auch die USA sind … Weiterlesen

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US-Klagezustellung in Deutschland und die Haager Konvention

Es scheint sich in den US-Gerichten eine Tendenz abzuzeichnen, die Haager Konvention dann auszuhebeln, wenn die Zustellung nach der Haager Konvention scheitert, weil sich die  deutschen Behörden mangels Nichtvorliegen der Voraussetzungen nach der Haager Konvention weigern zuzustellen.  Für US-Gerichte kann … Weiterlesen

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Krisenbedingter Haftungsdurchgriff USA, Abwehrmechanismen

Ein Teil der rechtlichen  Beratung im Vorfeld des Markteintritts in die USA ist  das Aufzeigen von Risiken des Haftungsdurchgriffes nach US-Recht. Mit Implementierung der richtigen präventiven Massnahmen lässt sich manches Risiko in den Griff bekommen.

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Mißbräuchliche Klagen in den USA aus taktischen Gründen

Es gibt zahlreiche Fälle von Firmen und Anwälte,  die oftmals unbegründet einen Gerichststand in den USA zu konstrurieren versuchen, um sich das mit einhergehende Kostenrisiko des beklagten Unternehmens zu nutze zu machen. Wie? In US-Gerichtsverfahren trägt in der Regel jede … Weiterlesen

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US-RECHT – REDUZIERUNG DES PRODUKTHAFTUNGSRISIKOS

Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, die Unternehmen ergreifen können und in Betracht ziehen sollten, um das Risiko der US.amerikanischen Produkthaftung sowie das ihrer Manager und Inhaber weiter zu reduzieren. Zum Beispiel:

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Compliance im Transaktionsgeschäft / M&A

[Photo: Office Building Nietzer&Häusler, 9th Floor] Im Rahmen einer Due Diligence wie aber auch bei der Abfassung und Verhandlung von Garantien / Representations & Warranties und Haftungsobergrenzen / Liability Caps stellt sich – insbesondere bei grenzüberschreitenden (hier ganz besonders bei … Weiterlesen

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