Archiv der Kategorie: Allgemein
US-Beweisverfahren und die Berufung auf deutsche Gesetze
Information von NIETZER & HÄUSLER: Ein Bundesgericht in Utah hat den Einwand eines beklagten deutschen Unternehmens (ALSTE Technologies GmbH, siehe auch www.gerichtsreporter.us mit Verfahrensdokumenten) zurückgewiesen, wonach es dem Unternehmen wegen des Bundesdatenschutzgesetzes nicht möglich sei, die im US-Beweisverfahren und einer … Weiterlesen
US-Klage gegen ALSTE Technologies GmbH
31.Juli 2008 – 01/2010, laufend …..; Accessdata v. ALSTE Technologies,UNITED STATES DISTRICT COURT FOR THE DISTRICT OF UTAH, wegen Vertragsverletzung sowie Widerklage; interessant insbesondere (ablehnende !) Stellungnahme des Gerichts zum Einwand, dass das deutsche Datenschutzgesetz sowie die Haager Konvention die … Weiterlesen
US-Erledigungsklausel (Release)
Nachfolgend eine US-Erledigungsklausel als Ausgangsbasis für weitere fall- und rechtsspezifische Modifikationen.
US-Klage gegen Getrag KG
3.März 2010, Walbridge Aldinger Companygegen Getrag Getriebe-und Zahnradfabrik Hermann Hagenmeyer GmbH & Cie Kg wegen Vertragsverletzung, eingeklagter Betrag USD 5,517,256.63; UNITED STATES DISTRICT COURT, EASTERN DISTRICT OF MICHIGAN, SOUTHERN DIVISION: Klage Getrag KG, Anhang Klageschriftsatz Getrag KG, Zustellung gegen Getrag … Weiterlesen
US-Blog „Gerichtsreporter US“
Der seit Februar online befindliche BLOG mit US Bezug, nämlich der GERICHTSREPORTER ist nun auch unter der Domain www.gerichtsreporter.us erreichbar. dies um auch über die Domain klar den Fokus auf US-Verfahren unter deutscher Beteiligung sowie Feeds und Links zur US … Weiterlesen
US-Beweisregeln bei Vergleichsverhandlungen
Compromise and Offers to Compromise – Begriffe im Zusammenhang mit Vergleichsverhandlungen nach US-Recht Hintergrund dieses Begriffes ist die Rule 408 der Federal Rules of Evidence:
„Attorney-Client Privilege“ und „Work Product“
Im „Vorfeld“ drohender US-Klagverfahren findet sich häufig in diverser schriftlicher Kommunikation der Begriff „Attorney-Client Privilege and Work Product“ (oftmals auch entweder / oder). Worum handelt es sich hier?
US-Klagen von Vertragshändlern gegen die Kunden des Herstellers und den Hersteller selbst
Was mit einem US-Vertragshändler alles schieflaufen kann: 2007 – 2010, Briese USA, Inc. gegen Milk Studios, LLC und Briese Lichttechnik Vertriebs GmbG (zugleich Widerklage), UNITED STATES DISTRICT COURT, CENTRAL DISTRICT OF CALIFORNIA (Western Division – Los Angeles) wegen Markenverletzung: Gehen … Weiterlesen
US-Klage gegen Milk Studios und Briese GmbH
2007 – 2010, Briese USA, Inc. gegen Milk Studios, LLC und Briese Lichttechnik Vertriebs GmbG (zugleich Widerklage), UNITED STATES DISTRICT COURT, CENTRAL DISTRICT OF CALIFORNIA (Western Division – Los Angeles) wegen Markenverletzung, diverse Verfahrensdokumente: Klage des Vertragshändlers Briese USA, Inc. … Weiterlesen
US.Klagen – Verteidigungsstrategie
Schafft die negative Feststellungsklage einer Inländischen Muttergesellschaft die örtliche Zuständigkeit für eine Klage der ausländischen Tochtergesellschaft? Während sich eine deutsche Muttergesellschaft durch eine Negative Feststellungsklage vor einer drohenden Klage im Ausland zu schützen vermag -wenn der ausländische Staat das Verbot … Weiterlesen
