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SLAPP steht für „strategic lawsuit against public participation“. Anti-SLAPP ist die Verteidigung gegen SLAPP, sprich die Verteidigung gegen die Klage wegen z.B. Rufschädigung, obwohl der  Beklagte z.B. nur von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht. Der Beklagte soll durch die Klage von dem Gebrauch solchen Rechtes unangemessen abgehalten werden. Mit der Anti-SLAPP Motion gibt dem solchermaßen Beklagten z.B der Kalifornische Staat eine starke Verteidigungswaffe in die Hand. Nachfolgend mehr …. Weiterlesen →

17.Mai 2010 / 11.Januar 2010, Klage des Herrn Sun gegen Siemens AG, Siemens Power Transmission and Distribution, LLC, Siemens Corporation USA, Velpanur Ramaswami amUNITED STATES DISTRICT COURT, CENTRAL DISTRICT OF CALIFORNIA (Western Division – Los Angeles), CIVIL DOCKET FOR CASE #: 2:10-cv-00174-SJO-SH, wegen angeblichen Vertragsbruchs etc, beantragter Schadensersatz mind. 8.000.000 USD sowie u.a. Strafschadensersatz (punitive damages). Siemens hat zuletzt eine sogenannte Anti-Slapp Motion bei Gericht eingereicht (allgemeine Info hier, im übrigen im US-Rechtsblog www.usa-recht.de)

Klageschrift etc: Klage gegen Siemens; Motion to strike by Siemens; Memorandum re Motion to dismiss by Siemens ;Motion to strike by Siemens

Hier die bisherigen Verfahrensschritte: Weiterlesen →

Wer Urheberrecht von US-Firmen verletzt oder sich nicht sicher ist, ob er solches verletzt, oder mit dem Gedanken spielt, eine Verletzung aus Deutschland heraus zu riskieren, der sollte sich zur Sensibilisierung mit den nachfolgenden Regeln befassen, bevor sie ihm im Rahmen eines (unerbittlichen)  Cease and Desist Letter durch die sich eines verletzten Urheberrechts berühmenden US-Firma schwarz auf weiß präsentiert werden. Weiterlesen →

The U.S.court decision Cincom Systems, Inc. v. Novelis Corp. serves as a good reminder that an important step in structuring a transaction is analyzing whether Weiterlesen →

Agreements for the acquisition of a business commonly contain “material adverse change” provisions, which Weiterlesen →

Management may find the current environment tempting to purchase companies out of bankruptcy. Thus, Weiterlesen →

Bei der International Trade Commission unter deutscher Beteiligung anhängige „337“ Verfahren )  : Weiterlesen →

Der  nachfolgende Artikel von Cary Levitt, Jeffrey Schultz, Michael Kass, John Vering and Larry Tucker (Armstrong Teasdale LLP)   “United States: Trade Secret Theft” gibt einen Überblick zum Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (insbes. durch ausscheidende Mitarbeiter) und gibt Empfehlungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den USA. Ein gute Sensibilisierung für die Thematik, die zum Nachdenken zwingt. Non Compete Agreements oder Non Disclosure Agreements oder Non Solicitation Agreements sind Vereinbarungen, die jeder in den USA tätige Unternehmer einzusetzen wissen sollte.  Weiterführendes können Sie bei NIETZER & HÄUSLER erfragen. Weiterlesen →

Im folgenden wollen wir Ihnen in wenigen Stichworten den Unterschied zwischen den Regelungstechniken zur Findung von Recht in den USA und Kontinentaleuropa aufzeigen. Weiterlesen →

Wer sich über teilweise umständliche deutsche Juristensprache beschwert, der wird nach Lektüre von Vertragsdokumenten aus dem angelsächsischen Rechtskreis vermutlich anders darüber denken. Der Hang zu Länge und Breite in z.B. US-Verträgen lässt sich bis in die Wahl der Wörter und Begriffe hinein verfolgen. Weiterlesen →