International Trade Commission

Im US-Rechtsblog www.gerichtsreporter.us findet sich am 4.Juni 2010 ein Eintrag zu sogenannten 337-Verfahren (Unfair practices in import trade; Smoot–Hawley Tariff oder Tariff Act of 1930) bei der International Trade Commission (ITC). im übrigen weiterführende Informationen hier.

Die ITC kann (u.a.) auf Antrag behauptete Patentverletzungen untersuchen; als Sanktion kommt ein Importverbot in Betracht. Mit der Einschaltung des ITC erhoffen sich die Kläger eine schnellere Entscheidung im Hinblick auf einen möglichen Importstop als wie bei Klageinreichung bei einem regulären Zivilgericht.  Für Schadensersatz allerdings muss der Rechtsweg zum Zivilgericht beschritten werden.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.