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In den USA gibt es sehr harte Antidiskriminierungsvorschriften / Fallrecht im Bereich des Arbeitsrechtes. ein jedes in den USA tätiges Unternehmen muss diesbezüglich sensibilisiert sein.  In diesem Bereich sind – angesichts der gegebenen Ermessensspielräume der Gerichte und kaum vorhandener Entlastungsmöglichkeiten für die Firmen  in der Natur der Sache liegend – manche Klagen schnell oder gar leichtfertig erhoben. Wie schützt man sich als Arbeitgeber? Die Gerichte lassen die sogenannte Faragher/Ellerth Defense zu. Um sich hierauf berufen zu können, müssen allerdings die Hausaufgaben (Präventimassnahmen etc) gut gemacht sein. Hierzu und zu einer diese Verteidigung einschränkenden aktuellen New Yorker Entscheidung sowie Handlungsempfehlung nachfolgender Artikel.  Weiterlesen →

Gegenstand eines Verfahrens war die Frage, ob ein Urteil des Superior Court in Kalifornien , welches ein zwischen den Parteien ergangenen Schiedsspruch des International Arbitration Tribunal bestätigt, in Deutschland für vollstreckbar erklärt werden kann. Hintergrund der Frage ist die Problematik, dass die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils gem. der §§ 722, 723, 328 ZPO anderen Voraussetzungen unterliegt als die bei der Vollstreckbarkeit eines ausländischen Schiedsspruchs zu prüfenden § 1061 ZPO i.V.m. Art 5 UNÜ. Weiterlesen →

Bewertung in „Kanzleien in Deutschland 2010“, soeben als Handbuch im NOMOS Verlag neu erschienen: „Nietzer & Häusler genießt insbesondere aufgrund ihrer U.S.-amerikanischen Tätigkeit einen hervorragenden Ruf. Weiterlesen →

Nachfolgend die per Video aufgezeichnete Rede von Philip Howard auf der TED Konferenz 2010 („TED is a small nonprofit devoted to Ideas Worth Spreading. It started out (in 1984) as a conference bringing together people from three worlds: Technology, Entertainment, Design“). Er ist Gründer von Common Good und u.a. Autor des Buchs Life without Lawyers oder Common Sense. Weiterlesen →

Also ob BP nicht schon genug Ärger hätte. Nun drohen auch von der strafrechtlichen Seite extreme Gefahren. „Stürzt euch auf sie mit Gebrüll“  ist offensichtlich momentan von allen Behörden angezeigt…. Weiterlesen →

Transocean (Delaware / Houston), Triton (Zug, Schweiz) u.a. ,  Betreiber und Eigentümer der explodierten Ölbohrplattform Deepwater Horizon reichten beim Bundesgericht in Houston, Texas Feststellungsklage ein mit dem Ziel, ihre „Unschuld“ am Unglück festzustellen oder wenigstens ihre Haftung für Schäden auf ca.26.000.000 USD (angebliches „Wertinteresse“ an der Plattform) zu begrenzen. Klage und Begründung:  Transocean-Petition-to-Limit-Its-Liability-for-Gulf-Oil-Spill. Weiterlesen →

Bei vielen größeren Produkthaftungsfällen oder Unfällen in Europa versuchen Anwälte, die Schädiger in den USA zu verklagen. Weiterlesen →

Als was ist eine US.Promissory Note verfahrensrechtlich in einem deutschen Zivilprozess zu qualifizieren? Wechsel oder Schuldanerkenntnis etc.? Im zugrundeliegenden Verfahren war zuerst in den USA ein Anerkenntnisurteil ergangen. Details des Warum und Weshalb ein Anerkenntnisurteil trotz Abwesenheit und fehlender anwaltlichen Vertretung des deutschen Beklagten (erstaunlicherweise) möglich war, sind der Promissory Note zu entnehmen. Die verfahrenseinleitenden Schriftstücke waren dem deutschen Beklagten allerdings nicht entsprechend der Haager Konvention zugestellt worden. Damit war den vom US-Gläubiger beauftragten deutschen Anwälten ein klassisches (kurz und bündig) Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren in Deutschland nicht möglich. Es wurde ein Weg gesucht, möglichst schnell und effizient einen neuen, in Deutschland vollstreckbaren Titel zu erlangen. Es wurde das Wechselverfahren gewählt. Allerdings hatte das Gericht zu Anfang seine liebe Not, die Promissory Note als Wechsel zu akzeptieren, angesichts der Ausgestaltung der Promissory Note nachvollziehbar.  Zu guter Letzt verurteilte das Gericht jedoch dann den Beklagten u.a. auch anhand der Vorlage amerikanischer Rechtsliteratur und entsprechender deutscher Überzeugungsarbeit im Rahmen des Wechselverfahren. Allerdings Weiterlesen →

Wenn Sie eine Klage aus den USA via Ihres Amtsgerichtes zugestellt bekommen, müssen Sie sich vom Inhalt ein Bild machen und prüfen lassen, ob eine Zustellung danach überhaupt erfolgen darf.  Lassen Sie sich nicht von Dokumenten wie hier ersichtlich (Summary of Documents to be serverd) beeindrucken.  Gegebenenfalls die Annahme verweigern! Nur dann haben Sie Chancen auf  Weiterlesen →

Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, die Unternehmen ergreifen können und in Betracht ziehen sollten, um das Risiko der  US.amerikanischen (Produkt) Haftung sowie das ihrer  Manager und Inhaber zu reduzieren. Zum Beispiel: Weiterlesen →