Archiv des Monats: Juni 2010

Agreements for the acquisition of a business commonly contain “material adverse change” provisions, which

Management may find the current environment tempting to purchase companies out of bankruptcy. Thus,

Bei der International Trade Commission unter deutscher Beteiligung anhängige „337“ Verfahren )  :

Der  nachfolgende Artikel von Cary Levitt, Jeffrey Schultz, Michael Kass, John Vering and Larry Tucker (Armstrong Teasdale LLP)   “United States: Trade Secret Theft” gibt einen Überblick zum Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (insbes. durch ausscheidende Mitarbeiter) und gibt Empfehlungen zum Schutz von … Weiterlesen →

Im folgenden wollen wir Ihnen in wenigen Stichworten den Unterschied zwischen den Regelungstechniken zur Findung von Recht in den USA und Kontinentaleuropa aufzeigen.

Wer sich über teilweise umständliche deutsche Juristensprache beschwert, der wird nach Lektüre von Vertragsdokumenten aus dem angelsächsischen Rechtskreis vermutlich anders darüber denken. Der Hang zu Länge und Breite in z.B. US-Verträgen lässt sich bis in die Wahl der Wörter und … Weiterlesen →

Die Entscheidung Rosenruist-Gestao E servicos LDA v. Virgin Enterprises Ltd., 12/2007, betrifft eine Patentstreitigkeit, bei der eine Seite ein Patent registrieren lassen will und die andere Seite dagegen rechtlich vorgeht. Das Gericht hält in solchen Streitigkeiten eine Subpoena gegen ausländische … Weiterlesen →

Wann kann ein Lizenznehmer im eigenen Namen eine Patentverletzung (nach US-Recht) geltend machen?  Nachfolgende Anmerkungen sind auch für den global agierenden Unternehmer bzw. seine Berater von Interesse:

Eine wahre (Anwalts) Begebenenheit , wie sie sich – zumindest gegenwärtig noch – nur in den USA ereignen kann. Nachfolgend auszugsweise Informationen des Nachrichtendienstes der American Bar Association (Vereinigung der US.Anwälte, der NIETZER & HÄUSLER angehört). Back in 1998, Mississippi … Weiterlesen →

Gegen die Zustellung amerikanischer Klageschriften können deutsche Staats bürger und Unternehmen auf der Grundlage des Artikels 13 des Haager Zustellungsübereinkommens (HZÜ) in Verbindung mit § 23 Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz vorgehen.