Archiv des Monats: Mai 2010

[Nachfolgender Aufsatz ist in vollständiger Fassung veröffentlicht in NJOZ 2009, 1762, für NJW-Abonnenten kostenlos abrufbar unter www.beck-online.de.] Der US-Strafschadensersatz (punitive damages) hat in den letzten Jahren durch verschiedene Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs der USA neue Impulse erhalten. Diese Entscheidungen werden … Weiterlesen →

20.Januar 2010: Informationan denDirector of the U.S. Patent and Trademark Office. In Compliance with 35 U.S.C. § 290 and/or 15 U.S.C. § 1116 you are hereby advised that a court action has been filed in the U.S. District Court United … Weiterlesen →

Im Bundesstaat New York bemisst sich die Frage des Umfangs einer nachgelagerten Produktbeobachtungspflicht des Herstellers anhand einer Reihe von Faktoren,zu welchen insbesondere 1. der Grad der Gefährdung, die vom Produktausgeht, 2. die Anzahl von Unfällen die dem Hersteller nach Verkauf … Weiterlesen →

Auszug aus einer englischsprachigen Veröffentlichung zu US-Arbeitsrecht aus einer Fachzeitschrift, daher an dieser Stelle ebenso in englischer Sprache. Nur zur Sensibilisierung, auch das US-Arbeitsrecht „lebt“, sei es aufgrund neuerer Gesetzgebung oder entsprechendem Fallrecht. Foreign companies opening a manufacturing facility in … Weiterlesen →

14.Mai 2010 / 31.Oktober 2008: Eine weitere auf Nichtzahlung von deutschen Kommunalanleihen aus den 1920 ziger Jahren gestützte (Sammel) Klage. Sehr interessant zu lesen, zumal im Hinblick auf die Historie und Regelungen, die nach dem zweiten Weltkrieg auf internationaler Ebene … Weiterlesen →

29.April 2010 / 4.Oktober 2007: Klage einer Einzelperson gegen die SH Nordbank AG, WestLB AG, Duesseldorf, Helaba Landesbank Hessen-Thueringen Frankfurt Am Main, LBBW Landesbank Baden-Wuerttemberg Stuttgart, Federal Republic of Germany, Norddeutsche Landesbank, Girozentrale Hannover; Klage wegen angeblichem Vertragsbruchs, basierend auf  … Weiterlesen →

20.Oktober 2010 , Klage des Herrn Roland Kiser gegen die HSH Nordbank wegen Vertragsbruchs (angeblich unberechtige Kündigung seines Arbeitsvertrages als COO der New Yorker Tochtergesellschaft der HSH Nordbank); der Geschworenenprozess beginnt am 20.Juli 2010. Schon alleine auffgrund der angeblichen Rufschädigung … Weiterlesen →

15.Januar 2010: Erweiterte Klage einer Gruppe von Investoren wegen u.a. angeblicher Verletzung eines Kreditvertrages über mehrer hundert Millionen US Dollars (Las Vegas Kasinoprojekt „Fontainebleau“).  Verfahrensdokument: Klage gegen HSH Nordbank, Deutsche Bank u.a. Guter Einblick in eine sehr komplexe Finanzierungsstruktur mit … Weiterlesen →

Ergreifen SIE die Initiative bei der Beantwortung der Frage, wer die Vertragsentwürfe erstellen soll.  Wer schreibt, der bleibt, wer moderiert, der führt. Und bleiben Sie der Master of Ceremony, so dass Ihr Vertragspartner Ihre Entwürfe eben nur kommentiert und sich … Weiterlesen →